Mediathek ZukunftsRegion Westpfalz e.V.

1. Anbieter, Geltungsbereich

1.1 Anbieter ist die ZRW, ZukunftsRegion Westpfalz e.V., Bahnhofstraße 26 - 28, 67655 Kaiserslautern (nachfolgend: ZRW).

1.2 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend: Bedingungen) gelten für alle von der ZRW angebotenen Inhalte. Abweichende Bedingungen werden nur anerkannt, wenn die ZRW deren Geltung ausdrücklich in schriftlicher Form zustimmt. Die Bedingungen gelten, auch ohne dass es eines ausdrücklichen Hinweises bedarf, für alle zukünftigen Nutzungen fort, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.

1.3 Die ZRW behält sich vor, die Bedingungen nach eigenem Ermessen nach Bedarf von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Bei erheblichen Änderungen wird das Mitglied rechtzeitig über die Änderungen und deren Wirksamwerden informiert. Das Mitglied hat in diesem Fall das Recht, den Änderungen zu widersprechen. Wird nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung widersprochen, gilt die Einwilligung in die Änderungen als erteilt. Die ZRW wird zuvor hierauf hinweisen. Für den Fall, dass das Mitglied den Änderungen widerspricht, behält sich die ZRW vor, das Mitglied von der Nutzung der Mediathek ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen auszuschließen.

2. Gegenstand und Funktionsweise

2.1 Die ZRW fördert den Wirtschaftsstandort Westpfalz und das Image der Region. Sie unterstützt ihre Mitglieder bei der Bewerbung und Darstellung ihres Standorts in der Region Westpfalz.

2.2 Die Mediathek als ein Webportal der ZRW ermöglicht den schnellen und modernen Zugriff auf qualitativ hochwertige Informationen mit Bezug zur Westpfalz. Sie soll eine Hilfestellung zur Gestaltung von touristischen und kulturellen Zwecken dienenden Informationsmaterialien und Präsentationen zur Region leisten sowie zur Eigenwerbung und Außendarstellung der ZRW und ihrer Mitglieder in Zusammenhang mit der Region dienen.

2.3 Mitglieder der ZRW sowie Presse und Interessierte (nachfolgend insgesamt: Nutzer) erhalten Zugriff auf einen Fundus von medialen Inhalten, insbesondere Audio-, Video- und Werbematerialien betreffend die Region Westpfalz (nachfolgend: Inhalte) und können diese für die nachfolgend definierten Zwecke herunterladen und verwenden.

2.4 Die ZRW gewährleistet keine durchgängige Verfügbarkeit der Mediathek und behält sich vor, diese jederzeit zu verändern oder temporär oder dauerhaft abzuschalten. Ein Anspruch auf Nutzung der Mediathek besteht nicht.

3. Registrierung

3.1 Die Nutzung des öffentlich zugänglichen Bereichs der Mediathek ist auch ohne Registrierung möglich.

3.2 Mitglieder, die den erweiterten Funktionsumfang nutzen und den Zugriff auf die weiteren, nur Mitgliedern zugänglichen, Inhalte erhalten möchten, benötigen ein Mitgliederkonto. Sofern möglich, kann sich das Mitglied über die Registrierungsmaske auf der Website der ZRW registrieren und die notwendigen Daten wahrheitsgemäß angeben; ggfs. legt die ZRW ein Mitgliedskonto an und übermittelt dem Mitglied die notwendigen Daten. Zugangsdaten, insbesondere das vergebene Passwort, sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

3.3 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der bei Registrierung angegebenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Administration des Mitgliederkontos und Kontrolle der Nutzungsberechtigung.

3.4 Die ZRW behält sich vor, Nachweise zu fordern, um den Status der registrierten Person als Mitglied der ZRW zu bestätigen.

3.5 Die Nutzung des Mitgliederkontos durch andere als das Mitglied oder die vom Mitglied damit betrauten berechtigten Personen ist untersagt.

3.6 Missbrauch der Inhalte sowie nachhaltige Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen können zum sofortigen Ausschluss von der Mediathek und Löschung des Mitgliederkontos führen. Soweit angemessen, wird die ZRW in diesem Fall das Mitglied zuvor ermahnen.

3.7 Sofern die ZRW es Mitgliedern ermöglicht, ein Mitgliederprofil anzulegen, ist das Mitglied für die von ihm darin verwendeten und insbesondere veröffentlichten Informationen selbst verantwortlich. Es dürfen nur Informationen (z.B. Profilbilder, Beschreibungstexte) verwendet werden, an welchen das Mitglied auch die Rechte hält bzw. eine Nutzungserlaubnis besitzt. Insbesondere dürfen keine Informationen verwendet werden, welche gegen die guten Sitten, Gesetz oder Recht verstoßen. Hierzu zählen insbesondere rassistische, gewalttätige, extremistische, sexistische, pornografische oder diskriminierende Inhalte. Das Mitglied stellt die ZRW insoweit von Ansprüchen Dritter vollständig frei; dies beinhaltet auch die Freistellung von etwaigen Rechtsverteidigungs- und Gerichtskosten.

3.8 Das Erheben, Verarbeiten oder Nutzen von Daten von anderen Nutzern und Mitgliedern durch Nutzer für sachfremde Zwecke ist verboten; hierzu zählt insbesondere das Auslesen, Sammeln, Speichern, Bearbeiten oder Weiterleiten von Daten zu kommerziellen oder missbräuchlichen Zwecken.

4. Nutzungsrechte

4.1 Die Nutzung der Inhalte setzt die Zustimmungen zu den vorliegenden Bedingungen voraus.

4.2 Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und geistiges Eigentum der jeweiligen Urheber.

4.3 Das Mitglied erhält ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Inhalten.

4.4 Die ZRW ist jederzeit berechtigt, vom Mitglied ein Belegexemplar oder einen sonstigen Nutzungsnachweis anzufordern, um die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu prüfen.

4.5 Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen oder Unterlizenzen einzuräumen. Sofern sich der Nutzer Dritter bedient (z.B. Werbeagentur, Grafikdienstleister, Texter), dürfen diese Dritte die Inhalte ausschließlich zum Zwecke der Erstellung der Materialien für den Nutzer verwenden.

4.6 Die Nutzung von Inhalten ist, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, kostenlos.

5. Erlaubte Nutzungen

5.1 Die Inhalte der Mediathek dürfen ausschließlich zur Information über die Westpfalz und zur Bewerbung der Region Westpfalz genutzt werden, in jedweder Form unabhängig vom Medium (nachfolgend: Materialien) und unabhängig, ob für gewerbliche oder private Zwecke. Davon umfasst ist auch eine kommerzielle Nutzung der Inhalte als Bestandteil von Werbung für Unternehmen etc., sofern die Inhalte nicht selbst unmittelbar als solche veräußert werden. Zulässig ist demnach eine Nutzung der Inhalte z.B.

• zur Gestaltung von Werbematerialien wie Flyern, Plakaten, Broschüren, Websites
• zur Gestaltung von Infomaterialien für Presse und Social Media (Titelbilder etc.)
• zur Verwendung in Presseberichten und Zeitschriften (z.B. Firmenzeitung)
• zur Verwendung in Werbevideos und multimedialen Veröffentlichungen

5.2 Es ist erlaubt, die Inhalte, soweit erforderlich, anzupassen, d.h., zu bearbeiten (Verkleinern/Vergrößern, Zuschneiden, Farbanpassungen, Verbindung mit anderen Inhalten), sofern hierdurch das Wesen des Inhalts nicht verfremdet wird.

6. Verbotene Nutzungen

6.1 Nicht zulässig ist insbesondere die Nutzung der Inhalte

• zum eigenständigen Verkauf in Stockfotodatenbanken und ähnlichen Diensten
• zur Nutzung in Zusammenhang mit strafbaren und sonstigen rechtswidrigen Handlungen
• in erniedrigender und/oder rufschädigender Art und Weise für die auf den Inhalten abgebildeten Personen oder der Urheber der Inhalte
• in sinnentstelltem Zusammenhang
• zur Gestaltung von für den Verkauf bestimmte Produkte, es sei denn, es handelt sich hierbei ausschließlich um Materialien zur Werbung für den Nutzer

6.2 Es ist ebenfalls untersagt, die Inhalte zur Gestaltung von Firmen- und Produktlogos und –emblemen zu verwenden oder diese, ob ganz oder teilweise, zur Anmeldung von Marken und sonstigen Schutzrechten zu verwenden.

7. Namensnennung

Sofern nicht im Einzelfall eine Namensnennung aus wichtigen Gründen des Designs oder anderen wichtigen Gründen bei der Verwendung des jeweiligen Mediums unangemessen ist, soll der Urheber des Inhalts mit seinem Namen genannt werden; erforderlich und ausreichend ist die Namensnennung in einer zusammenfassenden Übersicht (z.B. Bildquellennachweis in Printmedium, Impressum auf Website, Angaben auf der Rückseite von Werbeflyern).

8. Haftung

8.1 Die ZRW haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von sich, ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die ZRW nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten; dies sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.2 Die ZRW haftet nicht für die Gebrauchstauglichkeit, Funktionstüchtigkeit und Fehlerfreiheit der angebotenen Inhalte sowie für die Kompatibilität und Interoperabilität der Inhalte mit der Hard- und Softwareumgebung des Nutzers.

9. Datenschutz

9.1 Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich zu Zwecken der Korrespondenz mit dem Betroffenen, der Kontrolle der Nutzungsberechtigung und der Erfüllung der geschuldeten Pflichten gespeichert, verarbeitet und genutzt. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur, wenn die ZRW aus zwingenden Gründen (z.B. Herausgabe an Ermittlungsbehörden) verpflichtet ist oder dies zur Abwicklung (z.B. Abrechnungsinkasso, Postlieferunternehmen) des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

9.2 Informationen zum Datenschutz, wie wir die Daten verarbeiten und zu Ihren Rechten können Sie unserer Datenschutzerklärung unter www.westpfalz-mediathek.de/content/datenschutz/ entnehmen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es findet deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des deutschen internationalen Privatrechts Anwendung.

10.2 Gerichtsstand ist, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, der Sitz der ZRW.

10.3 Sind einzelne Bestimmungen der Bedingungen unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.